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Engagiert. Sachbezogen. Bürgernah.

    Statement zur Situation der FW Landesvereinigung Sachsen

    Allgemein / 12. Januar 2021

    Uns erreichen derzeit eine Reihe von Anfragen nach den Auswirkungen des Austritts dreier Vorstandsmitglieder der FW Vereinigung auf den Kreisverband. Da es in Sachsen eine Doppelstruktur gibt, gilt es zunächst zu unterscheiden: 1992/93 gegründete sich der Landesverband Freie Wähler Sachsen e. V., 2011 die Landesvereinigung Freie Wähler Sachsen, die aufgrund des Parteiengesetzes notwendig war, um an den Landtagswahlen teilnehmen zu können. Der in den Medien berichtete Auseinanderbruch bezieht sich auf die Parteienstruktur, nicht auf den Landesverband. Unser Kreisverband ist nicht in der Landesvereinigung vertreten, dieser gehören lediglich einzelne Mitglieder aus dem Landkreis Bautzen an. Für unsere Verbandsarbeit im Landkreis Bautzen gibt es durch die Turbulenzen in der Landesvereinigung (FW-Partei) keine unmittelbaren Auswirkungen, da wir uns als Verein ausschließlich auf die Sacharbeit für die Menschen hier vor Ort konzentrieren. Es geht uns insofern auch 2021 um alle Aspekte der Kreisentwicklung, vom Gesundheitswesen über die Schulen, Kindereinrichtungen sowie die Kinder- und Jugendsozialarbeit bis hin zum ÖPNV und der Finanzierung von Gemeinwohlaufgaben für die Bürgerinnen und Bürger in unserem Landkreis. Also: kommunale Sachpolitik ohne Parteibuch. Darin sind sich alle unsere Mitglieder einig, insofern gibt es im Kreisverband Bautzen im Ergebnis (der Turbulenzen in der Partei/Konflikte in Dresden) auch keinerlei Rücktritte, Spaltung oder ähnliches. Für die meisten unserer Mitglieder kommt eine Parteizugehörigkeit niemals in Betracht. Insofern erscheint es uns wichtiger, mit dem Landesverband in Kontakt zu bleiben, vernetzend zu arbeiten, Bildungsangebote zu etablieren und gemeinsam kommunale Themen zu diskutieren. Zum Stichtag 31. Dezember 2020 gehören unserem Kreisverband sieben Ortsgruppen (mit zahlreichen in der Arbeit des Kreisverbandes sowie dessen Mitgliederversammlungen und Veranstaltungen aktiven Personen)und zehn Einzelmitglieder an. Im Jahr 2019 waren es eine Ortsgruppe und drei Einzelmitglieder weniger.

    Im Namen des Vorstandes
    Prof. Dr. Holm Große

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